Zugewinnausgleich, Freiberufler, Berechnung
Urteile
01-01-2008
Zugewinnausgleich bei Freiberufler
Der Bundesgerichtshof hat zu der f?r Freiberufler ?u?erst wichtigen Frage Stellung bezogen, wie der Wert von Praxen und Kanzleien bei dem anl?sslich einer Ehescheidung durchzuf?hrenden Zugewinnausgleich zu ber?cksichtigen ist. Die Vorinstanz hatte die Auffassung vertreten, dass weder Sachverm?gen noch so genannter Goodwill in die Berechnung einbezogen werden d?rfen, da sie die Grundlage f?r die Basis des Freiberuflers (hier eines Zahnarztes) bilden, wovon die unterhaltsberechtigte Ehefrau bereits in Form ihres Unterhaltsanspruchs profitiert. Die Ber?cksichtigung w?rde im Ergebnis eine "doppelte Teilhabe" der Frau an dem Verm?gen ihres Ehemanns bedeuten.
Dieser Betrachtungsweise folgten die Karlsruher Richter nicht. Im Rahmen des Zugewinnausgleichs ist grunds?tzlich auch der Verm?genswert einer freiberuflichen Praxis miteinzubeziehen. Zur Vermeidung einer zweifachen Teilhabe hieran - zum einen durch den Zugewinnausgleich und zum anderen ?ber den Ehegattenunterhalt - ist neben dem Substanzwert der so genannte Goodwill dadurch zu ermitteln, dass von dem Ausgangswert der nach den individuellen Verh?ltnissen angemessene Unternehmerlohn in Abzug gebracht wird.
Die Bundesrichter lieferten auch gleich ein konkretes Rechenbeispiel mit: So k?nne der ideelle Wert einer Arztpraxis mit einem Drittel des ermittelten durchschnittlichen Jahresumsatzes der Praxis angenommen werden. Von dem so ermittelten durchschnittlichen Jahresumsatz sei ein kalkulatorischer Arztlohn f?r den Praxisinhaber (Jahresgehalt eines Oberarztes nach I b BAT, brutto, verheiratet, zwei Kinder, Endstufe, ohne Mehrarbeitsverg?tung) in variabler H?he, gemessen an entsprechenden Umsatzgr??en, abzusetzen.
Urteil des BGH vom 06.02.2008
XII ZR 45/06
ErbR 2008, 158
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