Erschlie?ungskosten, Stra?enbaubeitrag, Kanal, Gr??e

Urteile

01-01-2008
Bemessung des Stra?enbaubeitrags bei ?bergro?em Kanal Bei der Bemessung eines Stra?enentw?sserungskanals bestimmt sich der Querschnitt nach der Niederschlagsmenge, die in der Stra?e anf?llt. Muss f?r einen Kanal ein gr??erer Querschnitt gew?hlt werden, weil vorher das Wasser aus mehreren Kan?len zusammenkommt, darf dieser Mehraufwand nicht allein auf die Anlieger der Stra?e umgelegt werden, in der der gr??ere Kanal verlegt wird. Die Mehrkosten sind aus dem auf die Anlieger umlagef?higen Aufwand auszusondern. Von den tats?chlich angefallenen Herstellungskosten kann im h?her dimensionierten Bereich lediglich der Teil als beitragsf?hig angesetzt werden, der den Ausbaukosten des Kanals in einer f?r diese Stra?e ausreichenden Gr??e entspricht.
Beschluss des OVG M?nster vom 14.01.2008 15 A 3372/07 WoM 2008, 163
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