Versorgungsbezüge verstehen lernen

Lexikon bei Krankenversicherung

Versorgungsbezüge sind im § 229 des SGB als der Rente vergleichbare Einnahmen anzusehen, soweit sie wegen einer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder zur Alters- oder Hinterbliebenenversorgung erstellt werden. Es gibt aber auch Versorgungsbezüge aus einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis sowie aus einem Arbeitsverhältnis mit Anspruch auf Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften und deren Grundsätzen.
Davon unbeachtet bleiben lediglich übergangsweise gewährte Beträge, sowie unfallbedingte Leistungen, Leistungen der Beschädigtenversorgung.
Berechnet werden bei einer Unfallversorgung ein Betrag von zwanzig vom Hundert des Zahlbetrags sowie bei einer erhöhten Unfallversorgung der Unterschiedsbetrag zum Zahlbetrag der Normalversorgung, also mindestens zwanzig vom Hundert des Zahlbetrags der erhöhten Unfallversorgung. Außerdem zählen zu den Versorgungsbezügen die Bezüge aus der Versorgung der Abgeordneten, Parlamentarischen Staatssekretäre und Minister. Dann wären da noch die Renten der Versicherungs- und Versorgungseinrichtungen, die für Angehörige bestimmter Berufe errichtet sind. Und nicht zu vergessen die Renten und Landabgaberenten nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte mit Ausnahme einer Übergangshilfe, sowie die Renten der betrieblichen Altersversorgung einschließlich der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst und der hüttenknappschaftlichen Zusatzversorgung. Wichtig zu erwähnen wäre noch die Meldepflicht bei Versorgungsbezügen laut § 202 SGB die besagt, daß die Zahlstelle bei der erstmaligen Bewilligung von Versorgungsbezügen, sowie bei Mtteilung über die Beendigung der Mitgliedschaft eines Versorgungsempfängers die zuständige Krankenkasse des Versorgungsempfängers zu ermitteln und dieser Beginn, Höhe, Veränderungen sowie das Ende der Versorgungsbezüge sofort mitzuteilen hat.
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