Hartz

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Seit 2002 ist der Name Hartz in aller Munde. Denn Peter Hartz, SPD und IG Metall Mitglied und bis Juli 2005 Personalvorstand und Mitglied des Vorstands der Volkswagen AG, war Namensgeber für eine im August 2002 ausgearbeitete Arbeitsmarktreform. Diese sollte im Zeitraum von 2003 bis 2005 in vier Etappen den Arbeitsmarkt grundlegend umstrukturieren.

Ziel der auch als Hartz-Paket oder Hartz-Konzept bezeichneten Arbeitsmarktreform war die Halbierung der Arbeitslosenzahlen innerhalb von vier Jahren sowie eine erhebliche Senkung der für Sozialleistungen anfallenden Kosten.

Beide Ziele konnten bislang nicht erreicht werden. Zwar ist immer wieder ein temporärer Rückgang von Kurzzeitarbeitslosen zu verzeichnen. Die Anzahl der Langzeitarbeitslosen verbleibt jedoch kontinuierlich auf hohem Niveau. Die als Innovation, zur Integration von Langzeitarbeitslosen in der Arbeitswelt gedachten „Ein-Euro-Jobs“ verfehlen ihren Zweck und führen vielmehr zu einem Abbau regulärer Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor. Die Sozialausgaben konnten durch das Maßnahmenpaket ebenfalls nicht wie geplant gesenkt werden. Vielmehr sind sie explodiert und haben sich seitdem nahezu verdoppelt.
Zudem sah sich das Bundessozialgericht, aufgrund einer durch die Letzte Reformetappe (Hartz IV) hervorgerufenen Klagewelle, gezwungen im Jahre 2007 die Zahl seiner Senate von 13 auf 14 zu erhöhen.

Das Hartz-Paket, insbesondere die Einführung von Hartz IV hat weite Teile der Bevölkerung radikalisiert und das bereits zuvor herrschende Ungleichgewicht zwischen Arm und Reich verstärkt

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